Wahlen zur Vertreterversammlung 2022

Hinweise zum Ablauf der Wahl einschließlich Wahlkalender und Wahlvorschlagsmuster

Die Wahlen zur Vertreterversammlung (VV) der KVMV für die ab 2023 beginnende neue Legislaturperiode stehen in diesem Jahr an. Alle sechs Jahre sind die Mitglieder der KVMV aufgerufen, das oberste Selbstverwaltungsgremium der Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten zu wählen.

Wahlberechtigte Mitglieder sind:

  • die zugelassenen Ärzte (Vertragsärzte) und Psychotherapeuten (Vertragspsychotherapeuten),
  • die in den zugelassenen medizinischen Versorgungszentren, Eigeneinrichtungen sowie die in den Einrichtungen gemäß § 311 Abs. 2 SGB V (neu § 402 SGB V) tätigen angestellten Ärzte und Psychotherapeuten, wenn sie mindestens zehn Stunden pro Woche beschäftigt sind,
  • die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden ermächtigten Krankenhausärzte und Krankenhauspsychotherapeuten,
  • die bei Vertragsärzten oder Psychotherapeuten nach § 95 Abs. 9 und Abs. 9 a SGB V angestellten Ärzte oder Psychotherapeuten, wenn sie mindestens zehn Stunden pro Woche beschäftigt sind.

3. Sitzung des Wahlausschusses für die Durchführung der Wahl zur Vertreterversammlung für die 8. Amtsperiode (2023 bis 2028)

Am 13. April 2022 findet um 16.00 Uhr im Verwaltungsgebäude der KVMV, Neumühler Straße 22 in Schwerin, die 3. Sitzung des Wahlausschusses der KVMV statt. Gemäß der Wahlordnung für die Vertreterversammlung der KVMV obliegen dem Wahlausschuss alle Aufgaben zur Durchführung einer ordnungsgemäßen Wahl zur Vertreterversammlung.

In der 3. Sitzung wird der Wahlausschuss die Wahlvorschläge prüfen und bestätigen oder wenn nötig Nachfristen zur Vervollständigung bzw. Mängelbeseitigung einräumen. Ebenso ist über die dritte Bekanntmachung des Wahlleiters für alle Ärzte und Psychotherapeuten zu beraten, mit der die zugelassenen Wahlvorschläge bekanntgemacht werden.

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich für alle Mitglieder der KVMV. Gäste werden aus organisatorischen Gründen gebeten, sich am Empfang zu melden und ihre Teilnahme möglichst vorab per E-Mail an Wahlausschuss@kvmv.de anzukündigen.

Briefwahl geplant vom 30. Mai bis 17. Juni 2022

Die Wahl wird als Briefwahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl aufgrund von Listen oder Einzelwahlvorschlägen erfolgen. Für die ordnungsgemäße Durchführung wurde ein Wahlausschuss berufen. Dieser besteht zum einen aus dem Wahlleiter als Vorsitzenden, der die Befähigung zum Richteramt haben muss. Ihm zur Seite stehen zum anderen vier Beisitzer, die wahlberechtigte Mitglieder sind. Dier Wahlausschuss hat sich am 26. Januar 2022 konstituiert und insbesondere den Zeitplan für die Durchführung der Wahl bestimmt (siehe Wahlkalender). Es ist beabsichtigt, die Briefwahl bis zum Beginn der Sommerferien abzuschließen.

Das ist notwendig, damit die neue VV nach der Sommerpause die Wahlen zum Vorstand der KVMV durchführen kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die mit den Vorstandsmitgliedern abzuschließenden Verträge der Genehmigungspflicht der Rechtsaufsicht unterliegen. Nach Abschluss der Vorstandswahlen wird noch Zeit für die Verhandlung der Verträge und die ordnungsgemäße Genehmigung durch die Aufsicht benötigt, damit der neu gewählte Vorstand seine Arbeit pünktlich mit Beginn der neuen Legislaturperiode zum 1. Januar 2023 aufnehmen kann.

Die Vertragsärzte und -psychotherapeuten der KVMV werden durch entsprechende Bekanntmachungen des Wahlleiters regelmäßig über die Durchführung der Wahl und die Fristen bezüglich der auszulegenden Wählerlisten, der eingereichten und zugelassenen Wahlvorschläge informiert. Ebenfalls durch den Wahlausschuss wird der Versand der Wahlbriefe an die Wahlberechtigten unter Benennung der Termine für die Briefwahl veranlasst.

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