Medizinische Beratung

Die Medizinische Beratung der KVMV berät Ärzte leitliniengerecht zu medizinischen, pharma- kologischen, wissenschaftlichen und verordnungsrelevanten Themen der ärztlichen Tätigkeit. Im Mittelpunkt steht die Verordnung von Leistungen zu Lasten der GKV entsprechend der gesetz- lichen Regelungen. Die Beratung der Verwaltung und des KV-Vorstandes, Gremienarbeit, Ent- wicklung von Arbeitshilfen und Öffentlichkeitsarbeit sind weitere Schwerpunkte der Abteilung.

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Schutzimpfungen

04.09.2018 | Schutzimpfungen
Aktuelle STIKO-Empfehlungen nicht sofort in der Praxis umsetzbar

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat im August 2018 die neuen Impfempfehlungen veröffentlicht. Diese sind aber noch keine verpflichtenden Leistungen der Krankenkassen. Mehr lesen...

1. gesetzliche Grundlagen

2. Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses

- Anlage 1: G-BA Festlegungen zu einzelne Impfungen

- Anlage 2: Abrechungsziffern

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  • KV-interne Gebührenordnungspositionen (GOP) Impfen

Allgemeine Erläuterungen zur Schutzimpfungs-Richtlinie

Der Gesetzgeber hat im § 20 d Sozialgesetzbuch (SGB) V den gesetzlichen Rahmen vorgegeben, in dem die primäre Prävention durch Schutzimpfungen erfolgen soll. Die Umsetzung dieser Vorgaben ist Aufgabe des Gemeinsamen Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen (G-BA) und erfolgt mittels der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL). Diese legt den Anspruch der gesetzlich Versicherten bei Schutzimpfungen fest und gilt gleichermaßen für Ärzte, gesetzliche Krankenkassen und Versicherte.

G-BA-Entscheidungen und STIKO-Empfehlungen

Entsprechend gesetzlicher Festlegungen trifft der G-BA seine Entscheidungen zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen auf der Grundlage der Empfeh- lungen der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut (STIKO). Der G-BA kann also erst nach Vorliegen von STIKO-Empfehlungen zu einzelnen Impfungen beschließen, ob diese eine Pflichtleistung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind oder nicht. Nach der Entscheidung des G-BA und der Veröffentlichung des Beschlusses tritt die Leistungspflicht der GKV in Kraft.

Impfstoffverordnung

Die Verordnung der Impfstoffe für Impfungen, die entsprechend der SI-RL Pflicht- leistungen aller gesetzlichen Krankenkassen sind, erfolgt als Sprechstundenbedarf ohne Patientennamen auf Muster 16 (Arzneimittelverordnungsblatt) unter Kenn- zeichnung der Markierungsfelder 8 und 9.
In der SI-RL, Anlage 1, Spalte 2, werden auch sogenannte Indikationsimpfungen aufgeführt, die für einzelne Patienten in Frage kommen. Auch diese Impfstoffe werden über den Sprechstundenbedarf aber ohne Namensnennung bezogen.

Neben Zweckbestimmung und Geltungsbereich der SI-RL erfolgt in diesem Kapitel die Festlegung der Leistungspflicht der GKV bei der postexpositionellen Gabe von Sera, Chemotherapeutika oder Impfstoffen: Diese ist nicht Gegenstand der SI-RL.
Ist die Gabe von Sera oder Chemotherapeutika im Einzelfall zur Verhütung einer absehbaren Erkrankung postexpositionell notwendig, besteht die Leistungspflicht der GKV. Das gilt auch für die postexpositionelle Gabe von Impfstoffen im Einzelfall.
Anmerkung: Die Verordnung der Impfstoffe, Sera oder Chemotherapeutika erfolgt zu Lasten der GKV auf Muster 16 (Arzneiverordnungsblatt) auf den Namen des Patienten. Ein Bezug über den Sprechstundenbedarf ist ausgeschlossen.

Eine Schutzimpfung im Sinne des § 2 Nr. 9 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist die Gabe eines Impfstoffes mit dem Ziel, vor einer übertragbaren Krankheit zu schützen.

Impfstoffe sind Arzneistoffe, die Antigene enthalten und zur Erzeugung von spezifischen Abwehr- und Schutzstoffen angewendet werden.

In diesem Kapitel werden die Pflichten festgelegt:

  • Information der Versicherten durch Krankenkassen und Ärzte über Inhalt und Umfang des Leistungsanspruches auf Schutzimpfungen nach der SI-RL;
  • Aufklärungspflicht der impfenden Ärzte mit folgenden Inhalten:
    • Information zum Nutzen der Impfung und über die zu verhütende Krankheit,
    • Aufklärung über Nebenwirkungen, Komplikationen,
    • Kontraindikationen,
    • Verhalten nach der Impfung, Beginn und Dauer des Impfschutzes sowie Hinweise zu Auffrischungsimpfungen;
  • Dokumentation des Datums, Bezeichnung des Impfstoffes und der Charge, Name der Krankheit, gegen die geimpft wurde, Anschrift und Name des impfenden Arztes sowie Unterschrift in Impfausweis oder durch eine Impfbescheinigung;
  • Durchführung der Schutzimpfung unter Beachtung der Hinweise der STIKO zu den einzelnen Impfungen sowie der Fachinformationen mit Indikation, Anwendungsvoraussetzungen, Kontraindikationen;
  • Meldung des Verdachts einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung,
    Anmerkung: namentliche Meldung an das zuständige Gesundheitsamt, Meldeformular im Internetangebot des Paul-Ehrlich-Instituts;
  • Qualifikation der impfenden Ärzte
    Regelungen in Mecklenburg-Vorpommern sind im KVMV-Artikel "Wer darf impfen?" zu finden.

Gesetzlich Versicherte haben Anspruch auf die Schutzimpfungen, die in der Anlage 1 der Schutzimpfungs-Richtlinie gelistet sind.
Bei Jugendlichen besteht der Anspruch auf Nachholung von Impfungen und die Vervollständigung des Impfschutzes spätestens bis zum vollendeten 18. Lebensjahr.
Anmerkung: In Ausnahmefällen ist die Vollendung auch jenseits des 18. Lebens- jahres möglich, wenn der Impfzyklus bereits vorher begonnen wurde. Erwachsene haben Anspruch auf das Nachholen der empfohlenen Standardimpfungen. Hierbei sind Nachholungsimpfungen abzugrenzen von Auffrischungsimpfungen.

Die Anlage 1 der SI-RL ist eine tabellarische Zusammenstellung aller von der STIKO empfohlenen Impfungen (Spalte 1), zu denen der G-BA eine Entscheidung über die Leistungspflicht treffen muss.
In der Spalte 2 sind für die entsprechenden Impfungen die Impfindikationen benannt (entsprechend der STIKO-Empfehlungen als Grundimmunisierung, Auffrischungsimpfung, Indikationsimpfung, auch Reiseimpfungen).
In der Spalte 3 werden zu den einzelnen Indikationen der Impfungen Hinweise gelistet, unter anderem auch über den nicht bestehenden Leistungsanspruch bei bestimmten Konstellationen.

Es ist zunächst verwunderlich, dass in der Anlage 1 Impfungen aufgeführt werden, bei denen der G-BA in der Spalte 3 die Leistungspflicht der GKV verneint. Das ist dadurch zu erklären, dass der G-BA per Gesetz zu allen Empfehlungen der STIKO eine Entscheidung über die Leistungspflicht der GKV treffen muss. Bei Nichtbestehen der Leistungspflicht der GKV erfolgt die Impfstoffverordnung auf einem Privatrezept. Die Impfung wird nach GOÄ abgerechnet.
Ausnahme sind Impfungen als Satzungsleistungen, über deren Durchführung und Abrechnung verschiedene Krankenkassen mit der KVMV Vereinbarungen geschlossen haben. Für diese Impfungen werden die Kosten des Impfstoffes und der Impfung von den entsprechenden Krankenkassen übernommen. Der Impfstoff wird mit Muster 16, Arzneiverordnungsblatt, auf den Namen des Patienten verordnet. Ein Bezug des Impfstoffes zu Lasten des Sprechstundenbedarfs ist hier ausgeschlossen. Die Abrechnung erfolgt mit den dafür vorgesehenen Gebührenpositionen über die KVMV.

Die Anlage 2 beinhaltet die Dokumentationsschlüssel (Abrechnungsnummern) für die Impfungen, die entsprechend G-BA Pflichtleistungen der GKV sind.

Anmerkung: Eine aktuelle Gesamtaufstellung der Abrechnungsnummern für Impfungen entsprechend der SI-RL und den derzeitig im Bereich der KVMV geltenden zusätzlichen Impfvereinbarungen sind im passwortgeschützten Mitgliederbereich (KV-SafeNet-Portal) unter "Download / Abrechnung / Grundlagen der Abrechnung" zu finden.

Wer darf impfen?

Nur wer ein gültiges Impfzertifikat vorweisen kann, ist berechtigt, Schutzimpfungen nach der SI-RL durchzuführen und abzurechnen. Mehr lesen...